16. öffentliche Ratssitzung des Stadtrates der Stadt Nossen
Die 16. öffentliche Ratssitzung des Stadtrates der Stadt Nossen findet am Freitag, dem 11. Dezember 2020, um 18:00 Uhr in der Aula der Grundschule Nossen, Schulstraße 19 in 01683 Nossen, statt. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nossen sind dazu recht herzlich eingeladen. Bitte bringen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung mit.
Bitte beachten Sie, dass aufgrund der Corona-Pandemie und den daraus folgenden Einschränkungen und Schutzmaßnahmen eine kurzfristige Änderung (z.B. des Tagungsortes) möglich ist. In diesem Fall informieren wir Sie über Aushang am Rathaus und auf unserer Homepage über die Änderung.
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1. Bekanntgabe des Ergebnisses der Prüfung der Bürgermeisterwahl vom 8. November 2020 durch die Rechtsaufsichtsbehörde
2. Wahl eines Stadtratsmitgliedes zur Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters
3. Amtseinführung des neugewählten Bürgermeisters mit Ablegung des Amtseides, der Verpflichtung als Bürgermeister und die Übergabe der Ernennungsurkunde
4. Beschluss zur Feststellung der Hinderungsgründe nach § 32 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) des neugewählten Bürgermeisters
5. Beschluss zur Feststellung der Hinderungsgründe nach § 32 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) des nachrückenden Stadtrates Herrn Gordon Oswald
6. Verpflichtung eines neuen Stadtrates (Ablegen des Amtseides)
7. Belehrung des neuen Stadtrates über § 19 (Pflichten ehrenamtlicher Bürger), § 20 (Ausschluss wegen Befangenheit) und § 37 Abs. 2 (Verschwiegenheit) der SächsGemO
8. Bürgerfragezeit
9. Vorstellung Entwurf Flächennutzungsplan der Stadt Nossen
10. Beschluss über den Terminplan der Ratssitzungen des Jahres 2021
11. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege
12. Beschluss zur Verordnung der Stadt Nossen über verkaufsoffene Sonntage 2021
13. Beschluss zum Jahresabschluss 2019 der Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH
14. Beschluss zur Entlastung des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH
15. Information gemäß § 99 Abs. 2 Sächsische Gemeindeordnung zum Beteiligungsbericht 2019
16. Zuschlagsbeschluss zur Vergabe der Flächen im erweiterten Gewerbegebiet Heynitz-Lehden
17. Kauf des Flurstückes 20, Gemarkung Niedereula
18. Beschluss zum 2. Nachtrag zum Betreibervertrag Objekt Nossen, Schulstraße 2, „Sachsenhof“
19. Information zur Zweckvereinbarung Sammelbeschaffung Drehleiterfahrzeug
20. Beschluss zur Wahrnehmung von Vorkaufsrechten, Vergaben, Verkäufen, Erlassen und Niederschlagungen sowie zur Annahme und Verwendung von Spenden
21. Verschiedenes und Informationen
II. Nichtöffentlicher Teil
1. Vorstellung eines potentiellen Investors für das Gewerbegebiet Nossen Süd
2. Beschluss zu Vorkaufsrechten, Vergaben, Verkäufen, Erlassen und Niederschlagung bei denen Interessen Dritter zu beachten sind
3. Verschiedenes
Nossen, den 17.11.2020