16. öffentliche Ratssitzung des Stadtrates der Stadt Nossen

Die 16. öffentliche Ratssitzung des Stadtrates der Stadt Nossen findet am Freitag, dem 11. Dezember 2020, um 18:00 Uhr in der Aula der Grundschule Nossen, Schulstraße 19 in 01683 Nossen, statt. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Nossen sind dazu recht herzlich eingeladen. Bitte bringen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung mit.

Bitte beachten Sie, dass aufgrund der Corona-Pandemie und den daraus folgenden Einschränkungen und Schutzmaßnahmen eine kurzfristige Änderung (z.B. des Tagungsortes) möglich ist. In diesem Fall informieren wir Sie über Aushang am Rathaus und auf unserer Homepage über die Änderung.

 

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe des Ergebnisses der Prüfung der Bürgermeisterwahl vom 8. November 2020 durch die Rechtsaufsichtsbehörde

2. Wahl eines Stadtratsmitgliedes zur Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters

3. Amtseinführung des neugewählten Bürgermeisters mit Ablegung des Amtseides, der Verpflichtung als Bürgermeister und die Übergabe der Ernennungsurkunde

4. Beschluss zur Feststellung der Hinderungsgründe nach § 32 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) des neugewählten Bürgermeisters

5. Beschluss zur Feststellung der Hinderungsgründe nach § 32 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) des nachrückenden Stadtrates Herrn Gordon Oswald

6. Verpflichtung eines neuen Stadtrates (Ablegen des Amtseides)

7. Belehrung des neuen Stadtrates über § 19 (Pflichten ehrenamtlicher Bürger), § 20 (Ausschluss wegen Befangenheit) und § 37 Abs. 2 (Verschwiegenheit) der SächsGemO

8. Bürgerfragezeit

9. Vorstellung Entwurf Flächennutzungsplan der Stadt Nossen

10. Beschluss über den Terminplan der Ratssitzungen des Jahres 2021

11. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege

12. Beschluss zur Verordnung der Stadt Nossen über verkaufsoffene Sonntage 2021

13. Beschluss zum Jahresabschluss 2019 der Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Nossen mbH

14. Beschluss zur Entlastung des Aufsichtsrates der Wohnungs- und Verwaltungs­gesell­schaft Nossen mbH

15. Information gemäß § 99 Abs. 2 Sächsische Gemeindeordnung zum Beteiligungsbericht 2019

16. Zuschlagsbeschluss zur Vergabe der Flächen im erweiterten Gewerbegebiet Heynitz-Lehden

17. Kauf des Flurstückes 20, Gemarkung Niedereula

18. Beschluss zum 2. Nachtrag zum Betreibervertrag Objekt Nossen, Schulstraße 2, „Sachsenhof“

19. Information zur Zweckvereinbarung Sammelbeschaffung Drehleiterfahrzeug

20. Beschluss zur Wahrnehmung von Vorkaufsrechten, Vergaben, Verkäufen, Erlassen und Niederschlagungen sowie zur Annahme und Verwendung von Spenden

21. Verschiedenes und Informationen

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Vorstellung eines potentiellen Investors für das Gewerbegebiet Nossen Süd

2. Beschluss zu Vorkaufsrechten, Vergaben, Verkäufen, Erlassen und Niederschlagung bei denen Interessen Dritter zu beachten sind

3. Verschiedenes

 

Nossen, den 17.11.2020

U. Anke
Bürgermeister

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