16/2026 - 22. öffentliche / nichtöffentliche Ratssitzung des Stadtrates der Stadt Nossen

Die öffentliche/nichtöffentliche 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nossen findet am Donnerstag, den 11. Juni 2026 um 19:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Markt 31, 01683 Nossen, statt.

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Anwesenheit
2. Bürgerfragezeit
3. Bestätigung der Wahl der Stadtwehrleitung der Feuerwehr Nossen sowie die Bestellung der Führungskräfte (Nr. 2026-HA-0020)
4. Bestätigung der Wahlen der Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Nossen und Bestellung der Führungskräfte (Nr. 2026-HA-0021)
5. Beschluss über die Machbarkeitsstudie und Bewerbung als Außenstandort der Bundesgartenschau 2033 (Nr. 2026-BA-0043)
6. Beratung und Beschlussfassung zur Teilsanierung und dem Ausbau der ehemaligen Kegelbahn zum Dorfgemeinschaftshaus Wunschwitz im Haushaltsjahr 2026/2027 (Grundsatz- und Budgetbeschluss) (Nr. 2025-BA-0089-2)
7. Beschluss zum Kauf des Flurstückes 10/2 der Gemarkung Katzenberg (Maßnahme­ und Budgetbeschluss) (Nr. 2026-BA-0031)
8. Beschluss über die Veräußerung der Flurstücke 1, 2, 3/1, 6/2, 6/3, 8/1, 11/1, 12, 13, 20, 21, 22, 23, 24/1, 289/1 sowie 25 (Teileigentum) der Gemarkung Schleinitz (Nr. 2026-BA-0041)
9. Beschluss über die Gestattung der Baumaßnahme "Sanierung Eingangsbereich und Fassade Museumsschmiede" im Handwerkerhof des Schlosses Schleinitz sowie über die Gewährung einer Zwischenfinanzierung an den Förderverein Schloss Schleinitz e.V. (Nr. 2026-FIN-0008)
10. Beschlussfassung zur Vergabe der Reinigungsleistungen für das Objekt Grundschule Raußlitz inkl. Hort, Turnhalle und Speiseraum (Los 01 Unterhalts- und Grundreinigung) für die Haushaltsjahre 2026 bis 2031 (Vergabe- und Budgetbeschluss) (Nr. 2026-BA-0036)
11. Beschlussfassung zur Vergabe der Wirtschaftsleistungen für das Objekt Grundschule Raußlitz inkl. Hort (Los 03 Wirtschaftsleistungen) für die Hauhaltjahre 2026 bis 2031 (Vergabe- und Budgetbeschluss) (Nr. 2026-BA-0037)
12. Beschlussfassung zur Vergabe der Reinigungsleistungen für die Objekte Kita "Regenbogen" und Kita "Sonnenschein" der Kindertagesstätten Nossen Land (Los 01 Unterhalts- und Grundreinigung) für die Haushaltsjahre 2026 bis 2031 (Vergabe- und Budgetbeschluss) (Nr. 2026-BA-0038)
13. Beschlussfassung zur Vergabe der Wirtschaftsleistungen für die Objekte Kita "Regenbogen und Kita "Sonnenschein" der Kindertagesstätten Nossen Land (Los 03 Wirtschaftsleistungen) für die Haushaltsjahre 2026 bis 2031 (Vergabe- und Budgetbeschluss) (Nr. 2026-BA-0039)
14. Beratung und Beschlussfassung zur Annahme und Vermittlung von Sach- und Geldspenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäߧ 73 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) (Nr. 2026-FIN-0010)
15. Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der Mittel aus der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft aus Mitteln des Sondervermögens "Sachsenfonds" Kommunalinvestitionskraftstärkungsverordnung (KomlnvStärkVO) für die Teilsanierung Schul- und Hort Gebäude Pestalozzi Grundschule Nossen (1.Bauabschnitt) und die Energetische Komplexsanierung Schul- und GTA Gebäude Dr. Eberle Schule Nossen (1.Bauabschnitt) in den Haushaltsjahren 2026 bis 2028 (Grundsatz- und Budgetbeschluss) (Nr. 2026-BA-0033)
16. Beschluss der Stellungnahme zum Teilregionalplan Energieversorgung/ Windenergienutzung des RPV OEOE (Stand 02/2026) (Nr. 2026-BA-0042)
17. Beratung und Beschlussfassung zur vorzeitigen Aufhebung von Gas­ Konzessionsverträgen (Nr. 2026-FIN-0009)
18. Beschluss zum Erwerb eines gebrauchten Tragkraftspritzenfahrzeuges mit Wasser (TSF-W) (Nr. 2026-HA-0022)
19. Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 (Nr. 2026-FIN-0011)
20. Protokollkontrolle
21. Beschluss zur Wahrnehmung von Vorkaufsrechten, Vergaben, Verkäufen, Erlassen und Niederschlagungen sowie zur Annahme und Verwendung von Spenden
22. Verschiedenes und Informationen

II. Nichtöffentlicher Teil

1. Stellenbesetzung Amtsleiter Finanzen (m/w/d) (Nr. 2026-P-0004)
2. Festlegung der Rahmenbedingungen für den Erwerb eines Tragkraftspritzenfahrzeuges mit Wasser (TSF-W) (Nr. 2026-HA-0023)
3. Beschluss zu Vorkaufsrechten, Vergaben, Verkäufen, Erlassen und Niederschlagung bei denen Interessen Dritter zu beachten sind
4. Verschiedenes und Informationen

Nossen, den 03.06.2026