Information Corona 41 vom 07.05.2020, 17:30 Uhr

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

nach der gestrigen Videokonferenz warten wir nun mal gespannt auf die genauen Umsetzungen für Sachsen. Zwischenzeitlich haben wir auch an einer Umsetzung der Vorgaben für die Berechnung der Elternbeiträge für unsere Kitas gearbeitet. Diese finden Sie untenstehend.

  

  1. Infektionsstand im Landkreis:

Die Zahl der positiv auf Covid-19-getesteten Personen liegt bei 224 (gegenüber gestern unverändert), davon ist bei 191 Personen die Quarantäne beendet. 8 Personen werden stationärer behandelt (plus 1 gegenüber gestern). Die Zahl der Covid-19-Todesfälle beläuft sich auf 18. In häuslicher Isolation befinden sich aktuell 71 Kontaktpersonen.

  

  1. Infektionsstand in Nossen

In Nossen sind mit Stand heute früh 9:00 Uhr 9 Personen positiv getestet worden. Für 8 ist die Quarantäne bereits beendet. Es befindet sich keine Kontaktperson in häuslicher Isolation (gegenüber gestern sind alle Zahlen unverändert).

  

  1. Schichtregelung bei Bauhof und Kläranlage wird ab Montag aufgehoben

Ab Montag wollen wir nach dem Rathaus auch beim Bauhof und bei unseren Klärwärtern die Schichtenregelung aufheben. Die Mitarbeiter arbeiten hier jedoch auch weiterhin zeitversetzt.

  

  1. Regelung bei den Elternbeiträgen in den Kitas für März bis Mai

Liebe Eltern, an dieser Stelle habe ich Sie bereits informiert, dass die Einziehung der Elternbeiträge für den Monat März nicht mehr zu stoppen waren (Corona-Information Nr. 5 vom 16.03.) wir aber dafür die Einziehung im Monat April aussetzen werden (siehe auch Corona-Information Nr. 14 vom 24.03.). Am 20.04. informierte ich, dass wir auch für den Monat Mai die Einziehung der Elternbeiträge vorläufig aussetzen werden (Corona-Information Nr. 30).

Nun liegen uns die ersten Regelungen und Empfehlungen des Freistaates Sachsen vor, wie mit den Elternbeiträge zu verfahren ist:

  1. Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich am 20. 03. zur Erstattung von Kitagebühren verständigt, d.h. für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege und Horten werden vom 18.03. bis zum 17.04. keine Elternbeiträge erhoben, auch nicht, wenn die Notbetreuung in Anspruch genommen wurde.
  2. Mit der Ausweitung der systemrelevanten Berufe zum 20.04. konnten zunehmend mehr Eltern die Möglichkeit der Notbetreuung nutzten. Der Freistaat Sachsen informierte in seiner Pressemitteilung vom 01.05., dass für die Nutzung der Notbetreuung auch entsprechende Elternbeiträge zu zahlen sind, d.h. für die Eltern, die die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen, sollen auch bis zum 24.05.20 keine Elternbeiträge erhoben werden.

 

Die Stadt Nossen wird die Regelungen wie folgt umsetzen:

a) Für alle Eltern wird ein halber Monatsbeitrag März und einen halber Monatsbeitrag April nicht in Rechnung gestellt.

b) Wer ab dem 20.04.20 eine Notbetreuung für sein Kind in Anspruch genommen hat, dem wird ein halber Monatsbeitrag seiner Elternbeiträge gemäß Betreuungsvertrag für April in Rechnung gestellt.

c) Den kompletten Monatsbeitrag Mai müssen die Eltern bezahlen, die für Ihr Kind vor dem 15.05. die Notbetreuung in einem Kindergarten oder einer Kinderkrippe in Anspruch genommen haben.

d) Der komplette Monatsbeitrag Mai wird den Eltern in Rechnung gestellt, die für Ihr Grundschulkind – außerhalb der Unterrichtszeit, also im Rahmen ihres bestehenden Betreuungsvertrages – vor dem 15.05. die Notbetreuung in Anspruch genommen haben.

e) Den halben Monatsbeitrag Mai müssen die Eltern bezahlen, die für Ihr Kind erst am bzw. nach dem 15.05. die Notbetreuung in einem Kindergarten oder einer Kinderkrippe in Anspruch nehmen werden.

f) Der halbe Monatsbeitrag Mai wird den Eltern in Rechnung gestellt, die für Ihr Grundschulkind – außerhalb der Unterrichtszeit, also im Rahmen ihres bestehenden Betreuungsvertrages – erst am bzw. nach dem 15.05. die Notbetreuung in Anspruch nehmen werden.

g) Für die Eltern, die die Notbetreuung für ihr Kind nicht in Anspruch nehmen, werden wir auch die Einziehung des Monatsbeitrages Mai aussetzen.

Dabei ist es unrelevant, wo die Notbetreuung durchgeführt wurde oder wird, d.h. für die Inanspruchnahme der Notbetreuung im Rahmen des Betreuungsvertrages ab dem 20.04. in einer Kindertageseinrichtung, im Hort oder in der Schule (derzeit werden unsere Viertklässler in der Schule betreut) werden auch die Elternbeiträge erhoben.

Der erlassene halbe Monatsbeitrag für März, der bereits eingezogen wurde, wird entweder erstattet oder mit zukünftigen Beiträgen verrechnet. Derzeit arbeiten wir an einer technischen Umsetzung. Dabei wollen wir versuchen, den Verwaltungsaufwand so gering wie möglich zu halten.

Die Elternbeiträge für die Nutzung der Notbetreuung wollen wir aber in diesem Monat noch einziehen, damit die Eltern dann nicht nachträglich mit einer zu großen Summe belastet werden müssen. Mit der Berechnung von nur einem halben Monatsbeitrag im Mai für eine Nutzung ab bzw. nach dem 15.05. möchten wir auch gerade den Eltern entgegenkommen, die unsere Einrichtungen in den ersten zwei Maiwochen nicht genutzt haben bzw. nicht nutzen konnten.

 

  1. Absage Kinderfest des SV „Sport & Gesundheit Nossen“ e.V.

Der Verein und die Grundschule Nossen haben das geplante Kinderfest und den „Tag der offenen Tür“ am 06.06.2020 abgesagt und gleichzeitig für nächstes Jahr am 05.06.2021 eingeladen.

 

  1. Absage Blaulichttag in Raußlitz

Die Feuerwehr Raußlitz sagt den geplanten Blaulichttag für die Grundschule Raußlitz am 03.07.2020 ab und teilt mit, dass neu für Juli 2021 geplant wird.

 

Lassen Sie sich nicht anstecken!

Ich halte Sie hier weiter informiert.

 

Ihr Bürgermeister

Uwe Anke

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