Information Corona 71 vom 05.01.2021

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

mit der Corona-Info 71 möchte ich insbesondere über die Aussetzung des Einzugs der Elternbeiträge für den Januar informieren und einen kurzen Überblick über die heutigen Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz geben.

 

1. Infektionsgeschehen

Der Landkreis Meißen ist bundesweit der Kreis mit dem zweithöchsten Inzidenzwert (nach dem Vogtlandkreis). Zum heutigen Tag werden 1.754 „aktive“ Infizierte gezählt. Weitere 286 Personen befinden sich in Quarantäne. Mittlerweile sind im Kreis seit Ausbruch der Pandemie 364 Menschen verstorben.

In der Stadt Nossen hat sich die Lage weiter verschlechtert. 78 Einwohnerinnen und Einwohner sind aktuell positiv auf SARS-Cov-2 getestet und haben die Quarantäne noch nicht beendet. Drei weitere Personen befinden sich in häuslicher Isolation. Die Anzahl der gemeldeten Todesopfer hat sich auf 13 erhöht.

Den gesamten statistischen Bericht finden Sie wie üblich auf der Homepage des Landkreises:

Landkreis Meißen - Coronavirus - Statistiken (kreis-meissen.org)

2. Elternbeiträge für Januar 2021

Vermehrt erreichen uns Anfragen zur Erhebung der Elternbeiträge während der Zeit der Einrichtungsschließungen. Für den Monat Januar wird die Stadt Nossen den Einzug der Elternbeiträge aussetzen, sofern nicht die Notbetreuung in Anspruch genommen wird. Hierbei handelt es sich jedoch um keinen Erlass. Leider können wir zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht mitteilen, wie generell mit den Elternbeiträgen für die Zeit seit 14.12.2020 verfahren wird. Die kommunale Ebene und der Freistaat Sachsen befinden sich nach wie vor in Verhandlungen über einen möglichen Ausgleich. Ob dieser wie im Frühjahr aus dem Landeshaushalt erfolgen wird, ist jedoch offen.

3. Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz

Heute verständigten sich Bund und Länder auf eine Verlängerung des Lockdowns bis 31.01.2021. Einher geht dies mit einer weiteren Verschärfung der Regelungen. Ohne der konkreten Umsetzung im Rahmen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vorzugreifen, möchte ich im Folgenden kurz die wesentlichen Eckpunkte benennen:

  • Die bereits geltenden Einschränkungen (z. B. Ladenschließungen, Ausgangsbeschränkungen) werden fortgeführt.
  • Schulen und Kindertagesstätten bleiben bis Ende Januar geschlossen.
  • Treffen sollen nur noch mit einer weiteren Person, die nicht dem eigenen Hausstand angehört, ermöglicht werden.
  • Die Regelungen für die Einreise aus ausländischen Risikogebieten werden verschärft. Vor der Einreise (oder unmittelbar danach) ist ein Test auf SARS-Cov-2 vorzunehmen.

Angekündigt wird eine Ausweitung des Anspruches auf Kinderkrankengeld auf 20 Tage pro Jahr (40 für Alleinerziehende).  Zudem soll der Anspruch auch gelten, wenn aufgrund der Schließung von Kindertageseinrichtungen und Schulen eine Betreuung zu Hause Notwendig wird.

Den gesamten Beschluss der Bund-Länder-Konferenz finden Sie hier:

2021-01-05-beschluss-mpk-data.pdf (bundesregierung.de)

Nach Anpassung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung werde ich detailliert berichten.

Bleiben Sie gesund.

Christian Bartusch
Bürgermeister

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