Information Corona 72 vom 09.01.2021

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

mit der Corona-Info Nr. 72 möchte ich insbesondere auf die Änderung der Corona-Schutz-Verordnung, die Einigung zur Erstattung der Elternbeiträge und auf unser neues städtisches Unternehmensportal eingehen.

 

1. Infektionsgeschehen

Seit einigen Tagen hat sich der Landkreis Meißen bundesweit an die Spitze des Infektionsgeschehens geschoben. Der 7-Tage-Inzidenzwert von 558,1 wird in keinem anderen Landkreis (bzw. kreisfreier Stadt) in Deutschland überboten. Aktuell sind im Landkreis Meißen 1.525 aktive Infizierte verzeichnet. Weitere 466 Personen befinden sich in Quarantäne. Die Zahl der Sterbefälle hat sich mittlerweile auf 403 erhöht.

In der Stadt Nossen sind aktuell 46 Personen infiziert. Weitere 15 Bürgerinnen und Bürger unserer Kommune befinden sich in Quarantäne. Seit Ausbruch der Pandemie sind 13 Menschen aus unserer Stadt verstorben.

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Zahl der aktiv Infizierten in der Stadt Nossen seit einigen Wochen zwischen 50 und 80 schwankt. Gleichzeitig handelt es sich bei den angegebenen Werten natürlich nur um die offiziellen Testergebnisse. Die Dunkelziffer ist gewiss deutlich höher, da nicht jede Person mit Erkältungssymptomen getestet wird.

Den vollumfänglichen statistischen Tagesbericht finden Sie täglich auf der Homepage des Gesundheitsamts des Landkreises Meißen:

Landkreis Meißen - Coronavirus - Statistiken (kreis-meissen.org)

 

2. Erstattung der Elternbeiträge

Gestern wurde die Einigung zwischen Landesregierung und kommunalem Spitzenverband zur Übernahme der Elternbeiträge bekanntgegeben. Den Eltern werden gemäß dieser Vereinbarung die Beiträge für den Zeitraum der Kita-Schließung erstattet. Die hierfür anfallenden Kosten teilen sich Land und Kommunen. Die Erstattung an die Eltern soll über die Träger der Kindertageseinrichtung erfolgen.  Momentan liegen uns noch keine Informationen zur genauen Verfahrensweise vor. Allerdings ist bereits eine Information über den SSG angekündigt, sodass wir diesbezüglich bald ein klareres Bild haben werden.

Keine Erstattung erfolgt, wenn die Notbetreuung genutzt wurde.

Die Information des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen finden Sie hier:

Elternbeiträge werden im Lockdown erstattet (sachsen.de)

 

3. Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Gestern wurde die Änderung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung durch das Landeskabinett beschlossen und in der Landespressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt.

Prinzipiell wurden die Festlegungen der Bund-Länder-Konferenz vom Dienstag umgesetzt, über die ich mit der Corona-Info 71 berichtet habe. Neben dem Aufruf, die Nutzung des Öffentlichen Personen Nahverkehrs auf ein Minimum zu reduzieren, und dem Appell an die Arbeitgeber, großzügige Home-Office-Lösungen anzubieten, enthält die Verordnung folgende wesentliche Punkte:

Verlängerung des Lockdowns bis 07.02.2021

Die Regelungen zur Schließung von Geschäften und weiteren Einrichtungen bleiben bis 07.02.2021 in Kraft. Zudem müssen Solarien und Sonnenstudios schließen. Auch Betriebskantinen sollen schließen, sofern die Arbeitsabläufe dies zulassen. Der Nachsatz sorgte in den vergangenen Tagen für Verwirrung. Gemeint ist damit, dass die Regelung ausnahmsweise nicht umgesetzt werden soll, wenn dies dazu führt, dass die Mitarbeiter an anderer Stelle im Betrieb gemeinsam essen (z. B. im Umkleidebereich). Ziel der Regelung ist die Kontaktvermeidung. Auch die Lieferung und Abholung von Speisen zum Verzehr am Arbeitsplatz bleibt erlaubt.

Ausgangsbeschränkung und -sperre

Auch diese Regelungen gelten prinzipiell bis 07. Februar fort. Als weiterer triftiger Grund für das Verlassen der häuslichen Unterkunft wurde die Sicherstellung des Kindeswohls ergänzt. Bundesweit führten seit Dienstag die auf der Bund-Länder-Konferenz beschlossenen Regelungen zum 15-km-Umkreis für Aufsehen. In Sachsen ändert sich hierdurch aber das bestehende Regelwerk nicht. Das heißt, Einkaufen und Sport sind nur im Umkreis von 15 km von der eigenen Wohnung oder der Arbeitsstätte erlaubt.

Kontaktbeschränkungen

Hier wählt der Freistaat Sachsen einen pragmatischeren Ansatz als am Dienstag zwischen Bund und Ländern abgestimmt. Grundsätzlich gilt ab Montag auch bei uns, dass Treffen nur mit dem eigenen Hausstand sowie dem Partner / der Partnerin, Personen für die ein Sorge-/Umgangsrecht besteht und einer weiteren Person erlaubt sind.

Zudem ist die wechselseitige Beaufsichtigung von Kindern unter 14 Jahren in Familie oder Nachbarschaft erlaubt. Diese ist auf Kinder aus zwei Hausständen beschränkt, muss in einer festen Betreuungsgemeinschaft organisiert sein und darf nicht gewerbsmäßig erfolgen.

Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen

Die Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen wird bis 07.02.2021 verlängert. Eine Notbetreuung wird weiterhin angeboten. In diese Zeit fallen auch die vorgezogenen und auf eine Woche verkürzten Winterferien (01.-07.02.).

Allerdings werden ab 18.01. die Abschlussklassen wieder unterrichtet. Hierzu informiert das Kultusministerium:

„Einzig die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen an Oberschulen, Förderschulen (die nach Lehrplänen der Oberschule unterrichtet werden), Gymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12), Beruflichen Gymnasien (Jahrgangsstufen 12 und 13), Fachoberschulen, Abendoberschulen, Abendgymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12) und Kollegs (Jahrgangsstufen 11 und 12) können die Schulen ab dem 18. Januar wieder besuchen. Der Unterricht wird aus Infektionsschutzgründen in geteilten Klassen stattfinden. Alle übrigen Kinder und Jugendlichen verbleiben in häuslicher Lernzeit.“

Die neue Corona-Schutz-Verordnung finden Sie auf den Seiten des Freistaats Sachsen:

Amtliche Bekanntmachungen - sachsen.de

 

4. Nossen stärken – Portal für Nossener Unternehmen

Hinweisen möchte ich auf unser neu geschaffenes Unternehmensportal, über das wir gerade in der Corona-Krise Informationen über unsere Unternehmen teilen wollen. Hierzu zählen insbesondere die Erreichbarkeit, gegebenenfalls Öffnungszeiten oder die Möglichkeit der Bestellung und Lieferung. Damit wollen wir eine Übersicht über die in der Krise vorhanden Möglichkeiten schaffen und damit unsere lokalen Unternehmerinnen und Unternehmer unterstützen. Gleichzeitig schaffen wir ein städtisches Branchenverzeichnis, dass auch nach der Pandemie fortgeführt wird.

Unternehmerinnen und Unternehmer können sich hier eintragen:

Nossen stärken - Website der Stadt Nossen

Weitere Informationen zum Projekt gibt es hier:

Nossen stärken – unser städtisches Unternehmensportal ist online - Website der Stadt Nossen

 

Bleiben Sie gesund.

Christian Bartusch
Bürgermeister

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