Information Corona 76 vom 13.02.2021

Liebe Nossenerinnen und Nossener,

in der Corona-Info 76 möchte ich Sie insbesondere über die gestern beschlossene Corona-Schutz-Verordnung informieren und auf das Antragsverfahren zur Überbrückungshilfe III hinweisen und ein Update zur Erstattung der Elternbeiträge geben.

1. Infektionsgeschehen

Die Infektionslage im Freistaat Sachsen ist zwar immer noch angespannt, jedoch seit Mitte Januar deutlich rückläufig. Der Landkreis Meißen fügt sich in diesen Trend ein. Die 7-Tages-Inzidenz liegt aktuell bei 68,7. 279 aktive Infektionen sind im Landkreis bekannt. Weitere 362 Personen befinden sich in behördlich angeordneter Quarantäne. Seit Ausbruch der Pandemie sind im Landkreis 519 Menschen verstorben.

In Nossen werden aktuell 11 aktive Infektionen gezählt. Darüber hinaus befinden sich 20 Kontaktpersonen in Quarantäne. 19 Bürgerinnen und Bürger sind mittlerweile verstorben.

 

2. Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 15. Februar

Der bestehende Lockdown wird entsprechend der Vereinbarungen auf der Bund-Länder-Konferenz bis zum 07. März verlängert. Die aktuell gültigen Regelungen behalten mit wenigen Ausnahmen Bestand. Ich möchte daher im Folgenden nur auf die Änderungen eingehen. Auf der Informationsseite des Freistaats werden alle Regelungen übersichtlich dargestellt:

»Wir gegen Corona« - sachsen.de

Zu den Neuerungen:

Fahrschulen können ab 1. März ihre Leistungen jenen Personen anbieten, die diese für Zwecke der Berufsqualifikation benötigen.

Friseure und Pflegestudios können ab 1. März wieder öffnen. Vorgeschrieben ist das Tragen einer medizinischen Maske. Es sind Terminvereinbarungen im Vorfeld notwendig. Ein Hygienekonzept ist aufzustellen und das Personal wöchentlich zu testen.

Ab dem 15.02. kehren die Kindertagesstätten und Grundschulen in den eingeschränkten Regelbetrieb zurück. Die Schulbesuchspflicht ist für Grundschülerinnen und Grundschüler jedoch aufgehoben. Dies bedeutet, dass die Eltern selbst entscheiden können, ob sie ihre Kinder in die Grundschule schicken.

In den Kindertagesstätten findet der eingeschränkte Regelbetrieb in festen Gruppen zwischen 6:30 und 16:00 statt. Die einzelnen Regelungen unserer Einrichtungen können Sie dem jeweiligen Elternbrief entnehmen. Diesen finden Sie hier:

Elternbriefe unserer Kitas zum Regelbetrieb ab Montag, den 15.02.21 - Website der Stadt Nossen

Ab 15.02. wird Click & Collect in Sachsen ermöglicht. Dies bedeutet, dass vorbestellte Waren in den Geschäften abgeholt werden können. In einem schriftlichen Hygienekonzept ist darzulegen, wie durch die Vorgabe von Zeitfenstern Personenansammlungen bei der Abholung vermieden werden. Die weiteren Inhalte des Hygienekonzepts regelt § 5 Abs. 4 der Corona-Schutz-Verordnung (Link s. u.).

Die Maskenpflicht wird insofern ausgeweitet, dass medizinische Mund-Nasen-Bedeckungen auch in Fahrzeugen getragen werden müssen, wenn sich Personen aus mehr als einem Hausstand in diesen befinden. Dies betrifft insbesondere Fahrgemeinschaften. Handwerker sind in den Räumlichkeiten des Auftraggebers ebenfalls zum Tragen einer medizinischen Maske verpflichtet, sofern weitere Personen anwesend sind.

Musikschulen dürfen Einzelunterricht anbieten für Personen, die 2021 ein Musikstudium aufnehmen wollen, dieses Jahr an nationalen oder internationalen Wettbewerben teilnehmen oder vor einer für die weitere Ausbilding ausschlaggebenden Prüfung stehen.  Das Lehrpersonal muss sich wöchentlich auf SARS-Cov-2 testen lassen.

Die neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gilt vom 15.02. bis 07.03.  Den Text der Verordnung finden Sie hier:

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO (sachsen.de)

 

3. Überbrückungshilfe III

Das Antragsverfahren für die Überbrückungshilfe III hat begonnen. Förderfähig sind Unternehmen, die mindestens 30 % ihres Umsatzes coronabedingt im Vergleich zum Vorjahresmonat eingebüßt haben. Dies kann aus einer Schließung oder aus einem pandemiebegründeten Nachfragerückgang resultieren. Je nach Umsatzrückgang werden bis zu 90 % der Fixkosten erstattet. Der Förderzeitraum umfasst den November 2020 bis Juni 2021. Alle Informationen rund um das Förderprogramm finden Sie auf der Seite des Bundeswirtschaftsministeriums:

BMWi - Antragstellung für Überbrückungshilfe III ist gestartet

Das Antragsverfahren läuft einheitlich über eine bundesweite Plattform:

http://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/

Durch das Bundeswirtschaftsministerium wird ein zügiger Beginn der Abschlagszahlungen ab kommender Woche in Aussicht gestellt.

 

4. Erstattung von Elternbeiträgen

Für den Monat Dezember erfolgt eine Rückerstattung des hälftigen Monatsbeitrags, wenn die Notbetreuung nicht genutzt wurde.

Die Einziehung des Elternbeitrags für den Monat Januar wurde bereits ausgesetzt, sofern die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wurde. Für die Zeit ab der 1. Kalenderwoche werden gezahlte Beiträge für jene Wochen erstattet, in denen die Notbetreuung an keinem Tag genutzt wurde.

Bleiben Sie gesund.
 
Christian Bartusch
Bürgermeister

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