Abwasserangelegenheiten

Wasser wird auf vielfältige Weise genutzt. Unter anderem wird es durch die Nutzung in privaten Haushalten, Gewerbebetrieben und öffentlichen Einrichtungen verunreinigt und zu Abwasser. Bevor es in ein Gewässer eingeleitet und dem natürlichen Kreislauf wieder zugeführt werden kann, muss es gereinigt werden. Auch Niederschlagswasser muss teilweise behandelt werden. Soweit schadlos möglich, sollte Niederschlagswasser allerdings möglichst an Ort und Stelle versickert werden. Die Abwasserbeseitigung ist nach dem Sächsischen Wassergesetz (SächsWG) eine Pflichtaufgabe der Kommunen in ihrem eigenen Wirkungskreis. Die Beseitigung ist ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge, die über einen Regiebetrieb, einen kommunalen Eigenbetrieb, über privatrechtliche kommunale Werke, Zweckverbände oder durch Beauftragung privater Firmen erfolgen kann. Die Abwasserbeseitigung erfolgt zunächst über die Kanalisation, die durch häuslichen oder gewerblichen Gebrauch verunreinigtes Abwasser entweder getrennt (Trennkanalisation) oder zusammen mit Niederschlagswasser (Mischkanalisation) aufnimmt. Die Abwasserbeseitigung hat nach dem Stand der Technik zu erfolgen. Kommunales Abwasser kann in öffentlichen (meist zentralen) oder in nicht-öffentlichen (privaten, dezentralen) Anlagen gereinigt werden. Für die Inanspruchnahme dieser öffentlichen Abwasseranlagen wird eine Abwassergebühr für die Grundstücke erhoben, die an die öffentliche Abwasseranlage angeschlossen sind oder in diese entwässern.